Bei der letzten Mitgliederversammlung des Ortsverbands Murgtal von Bündnis 90/Die Grünen fand die Wahl des neuen Vorstands statt. Die anwesenden Mitglieder bestätigten Beate Benning-Gross als Sprecherin und Joshua Mayer als Sprecher der Grünen im Murgtal.
Beate Benning-Gross nannte eine engere Bindung der Mitglieder, das Schaffen von attraktiven Formaten für interessierte Bürger*innen sowie ein konsequentes Einstehen für Grüne Positionen im Murgtal als Ziele für ihre weitere Amtszeit. Joshua Mayer ergänzte: “Wir erleben in den letzten Monaten einen Mitgliederzuwachs, der uns einerseits bestärkt und andererseits anspornt, noch mehr Menschen von der Grünen Sache zu überzeugen, insbesondere die jüngere Generation. Hier müssen wir noch mehr Zeit in unsere Arbeit in den sozialen Medien investieren.“
Karl Pawlitschko wurde als Kassierer des Ortsverbands im Amt bestätigt und wird sich darüber hinaus aktiv in die Arbeit des Vorstandes einbringen.
Simone Dahringer-Boy wurde erneut als Beisitzerin des Ortsverbands bestätigt und wird sich neben der Betreuung der Homepage vor allem für eine nachhaltige und ökologische Entwicklung der Kommunen im Murgtal sowie die Verteidigung unserer Demokratie gegen Rechts einsetzten.
Neu im Vorstand sind als Beisitzer Lukas Moock und Philemon Hentschel. Sie möchten sich für eine stärkere und sozialverträgliche Klimaschutzpolitik, vielfältige inhaltliche Veranstaltungen und eine eigene Kampagne auf Social Media einsetzen.
Vergangene Woche ging der neugewählte Vorstand in eine Klausur, um sein Programm und seine Ziele für die kommenden zwei Jahre zu festzulegen.
Der Ortsverband Murgtal von Bündnis 90/Die Grünen lädt alle Interessierten ein zur Veranstaltung „Zukunft der Energieversorgung“ und zur Vorstellung ihrer Forbacher Kandidaten für die Gemeinderats- und Kreistagswahl am Mittwoch, den 15. Mai 2024. Die Veranstaltung wird im Gasthaus Ochsen in Langenbrand (Langenbrander Str. 7, Forbach) ab 19.30 Uhr stattfinden.
Als Referenten begrüßt der Ortsverband Herrn Prof. Dr. Wolfgang Nießen aus der Grünen Gemeinderatsfraktion Gaggenau.
Eingeleitet wird die Veranstaltung zunächst mit einem allgemeinen Vortrag über die für die Energiewende benötigten Energieformen. Danach stellen sich die Kandidaten für die Gemeinderats- und Kreistagswahl vor.
Die Veranstaltung schließt mit einem offenen Gespräch zum Thema Energie.
Der Vorstand des Ortsverbands bittet zur besseren Planung um Anmeldung per Mail an jmayer@murgtal-gruene.de
Der Ortsverband Murgtal beteiligt sich auch in diesem Jahr wieder mit einem Informationsstand an der IG Metall Kundgebung am 1. Mai auf dem Gaggenauer Marktplatz.
Das Motto der diesjährigen Veranstaltung „Demokratie – Mehrwert für alle“ betont auch die Haltung des Grünen Ortsverbandes, dass die freiheitlich demokratischen Grundwerte, die es als Garantie für ein gutes Leben für Alle braucht, rechtssicher zu schützen sind. Dies gilt gerade auch für unser Wirtschafts- und Arbeitslebens, wo Arbeitsrechte und soziale Absicherungsgarantien im Sinne der Daseinsfürsorge besonderem Schutz des Staates bedürfen.
Auf Gespräche mit interessierten Bürgern freuen sich der Grüne Landtagsabgeordnete Thomas Hentschel und der Sprecher der Grünen Gemeinderatsfraktion Gaggenau, Eric Peplau.
Der Ortsverband Murgtal von Bündnis 90/Die Grünen lädt alle Interessierten zur Veranstaltung “Zukunft der Wärme- und Energieversorgung in Gernsbach” am Donnerstag, den 11. April 2024 ein. Die Veranstaltung wird in den Räumen der Firma W-Quadrat (Baccarat-Straße 37-39, Gernsbach) ab 19.30 Uhr stattfinden.
Als Referent*innen begrüßt der Ortsverband unter anderem Fabienne Körner, die Geschäftsführerin der Energieagentur Mittelbaden, Günther Westermann, den ehemaligen Geschäftsführer der Firma W-Quadrat, Prof. Dr. Wolfgang Nießen aus der Grünen Gemeinderatsfraktion Gaggenau und Stefan Krieg, den Fraktionssprecher der Grünen Gemeinderatsfraktion Gernsbach.
Eingeleitet wird die Veranstaltung zunächst mit einem allgemeinen Vortrag über die für die Energiewende benötigten Energieformen, gefolgt von der Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen. Nach der Vorstellung konkreter Beispiele für nachhaltige Energie im Murgtal und einem Fokus auf grüne Ziele für die Transformation der Gernsbacher Energieversorgung schließt die Veranstaltung mit einer moderierten Fragerunde mit dem Publikum.
Der Ortsverband Murgtal von Bündnis 90/Die Grünen lädt alle interessierten Bürger*innen zur Veranstaltung „Energieversorgung im Murgtal“ ein. Diese findet am Donnerstag, den 25. Januar 2024, ab 19:30 Uhr im Unimog-Museum in Gaggenau, an der B462, statt.
Als Referenten begrüßt der Ortsverband Thorsten Ruprecht, den Werkleiter der von den Stadtwerken Gaggenau sowie Wolfgang Nießen aus der Grünen Gemeinderatsfraktion von in Gaggenau. Beide werden sich nach einleitenden Inputs bei der anschließend Podiumsdiskussion rund um das Thema Energie und Energieversorgung zusammen sich auch mit dem Publikum austauschen. Das Konzept zur kommunalen Wärmeplanung in Gaggenau soll unter anderem dabei weiter diskutiert werden.
Der Vorstand des Ortsverbands bittet zur besseren Planung um Anmeldung per Mail an
jmayer@murgtal-gruene.de
Der Ortsverband Murgtal von Bündnis 90/Die Grünen ruft alle Bürger*innen des Murgtals auf, am globalen Klimastreik am Freitag, den 15. September 2023, teilzunehmen. Diesen richtet, wie die vergangenen Streiks, Fridays for Future aus.
Angesichts der zunehmenden Extremwetterereignisse, hervorgerufen durch die sich verschärfende Klimakatastrophe, wird es dringender, für mehr Klimaschutz sowie die Einhaltung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2021 zu Klimaschutz als Grundrecht zu demonstrieren. Der Vorstand des Ortsverbands sieht auch Handlungsbedarf auf kommunaler Ebene.
“Gerade die Abkehr von fossilen Energieträgern erfordert auch vor Ort eine Versorgung mit erneuerbaren Energien wie z.B. mit Windkraft oder Solarstrom. Die Pläne zum Bau von Windkraftanlagen auf der Gemarkung Muggensturm und Forbach sehen wir daher äußerst positiv”, unterstreicht Joshua Mayer, der Co-Vorsitzende des Ortsverbands.
Durch den Einfluss des Menschen auf die Klimaerwärmung ist diese ein sich global entwickelndes Problem geworden, weswegen auch die ganze Welt zur Lösung beitragen muss. “Fast jeder Monat wird weltweit durchschnittlich zum heißesten Monat seit langem ausgerufen. So war der Juli laut Klimawissenschaftlern der heißeste Monat seit Tausenden von Jahren”, hebt Beate Benning-Gross, Co-Vorsitzende des Ortsverbands, die Wichtigkeit hervor.
“Oft haben wir den Eindruck, dass viele Menschen das Wetter von heute mit dem Klima, das auf den Wetterdaten der letzten 30 Jahren basiert, verwechseln. Der heutige Regen allein sagt nichts über die Klimakatastrophe aus - nicht zuletzt hat die Beschleunigung des Klimawandels diesen in eine Katastrophe verwandelt”, mahnt Stefan Hubertus, Co-Vorsitzender des Kreisverbands Rastatt/Baden-Baden.
In unserer Region findet der Klimastreik in Kuppenheim statt, der dort von „Kuppenheim 4 Future“ geplant wurde. Nähere Informationen über andere Orte lassen sich der folgenden Webseite entnehmen: https://fridaysforfuture.de/klimastreik/
Die Sommermonate in Deutschland und der ganzen Welt bringen aufgrund der [SH1] Klimakatastrophe zunehmend Hitzewellen mit immer neuen Rekorden für die Bevölkerung mit sich. Auch bei uns steigt die Anzahl der hitzebedingten Sterbefälle und verlangt dringend eine weitsichtige und vorausplanende Politik. Wie in dem von der Bundesregierung verabschiedeten Klimaanpassungsgesetz ist auf allen Ebenen eine Risikovorsorge umzusetzen. Wir brauchen gerade auch auf lokaler Ebene wirksame Maßnahmen gegen Hitze und Trockenheit, um unsere Kinder, ältere Menschen und uns alle zu schützen.
Der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass die kommunalen Verwaltungen im Murgtal Hitzeaktionspläne erarbeiten und dabei auch über kommunale Grenzen hinweg zusammenarbeiten. „Bereits bestehende Überlegungen und Pläne müssen neben dem Gesundheitsschutz der Menschen auch die notwendigen Anpassungen der sozialen Systeme und der Sicherung von kritischer Infrastruktur umfassen,“ so Joshua Mayer, der Sprecher des Ortsverbandes, der damit insbesondere „Pflegeheime, Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie Krankenhäuser, Rettungsdienste, Feuerwehren und die Energieversorgung“ in den Fokus rücken will.
„Es muss auf kommunaler Ebene gelingen, bei jeder Entscheidung die Auswirkungen auf das Klima mitzudenken. Die Folgen der Klimakatastrophe sind vielfältig und um sie einzudämmen, sind viele verschiedene Maßnahmen notwendig, auch mit Hilfe jedes Einzelnen von uns.”, so Beate Benning-Gross, Sprecherin der Grünen im Murgtal.
Konkret heißt dies, dass neben der Aufklärung der Bevölkerung, die Kommunen zeitnah schnell und einfach umsetzbare Maßnahmen veranlassen, wie beispielsweise das Aufstellen von Trinkwasserspendern an belebten Orten, die Installation von Sonnenschutz in den Fußgängerzonen, den Aufbau von Nachbarschaftsnetzwerken zum Schutz von besonders gefährdeten Gruppen und das Angebot von Kälteräumen, am besten mit erneuerbarer Energie betrieben.
Grünanlagen und Parks sollten nicht nur erhalten, sondern auch neu geschaffen werden. Weitere Flächenversiegelungen sind in unseren Kommunen zu vermeiden und Flächen wieder zu entsiegeln. Öffentliche Plätze sollten auch im Nachhinein mit hitzeresilienter Bepflanzung ausgestattet werden bei gleichzeitiger Verpflichtung zu Nachpflanzungen von Baumarten, die bereits an die kommenden klimatischen Veränderungen angepasst sind.
Die mit am anspruchsvollsten, aber auch effektivsten Maßnahmen sind sicherlich hitzeabweisende Eingriffe in den Gebäudebestand und die Schaffung von verpflichtenden Richtlinien bei der Bauleitplanung, die hitzeabweisende Bauweisen unterstützend umsetzt. Als Beispiel sei hier die Dachbegrünung genannt.
“Es ist ohne Zweifel sinnvoll und notwendig, bereits jetzt Hitze und Trockenheit bei allen kommunalen Entscheidungen und Planungen zu berücksichtigen, um unseren Wohn- und Lebensstandard so weit als möglich zu erhalten.”, ergänzt Simone Dahringer-Boy, Beisitzerin im Ortsvorstand und führt weiter an: “Darüber hinaus ist eine Hitzevorsorge auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit.”
„In Gaggenau stellte der komplette Gemeinderat auf Initiative der Grünen Fraktion bereits Ende des letzten Jahres den Antrag zu einem Hitzeaktionsplan, der in den nächsten Wochen von der Verwaltung vorgestellt wird. Wir Grünen warten gespannt auf die Maßnahmen, die in Gaggenau diesbezüglich umgesetzt werden sollen.“, erinnert abschließend Eric Peplau, Co-Fraktionsvorsitzender der Grünen in Gaggenau.
Am Samstag, den 24.06.2023 hat sich der Ortsverband wieder mit einem Stand am Kinderfest auf der Gernsbacher Murginsel beteiligt. Die kleinen und auch die großen Besucher des Festes konnten an unserem Stand ihren individuellen CO2-Fußabdruck ermitteln und über ein Quiz, Tipps bekommen, wie der individuelle CO2-Fußabdruck verkleinert werden kann. Das Basteln von Samenbällen, das Bauen von Insektenhotels und das Angebot einer Slackline wurde gerne mit viel Freude angenommen.
Die von der CDU-Fraktion in der Presse erhobenen Vorwürfen zum „Wolkensteiner Hof“, in denen Herrn
BM Julian Christ und Herrn Dr. Alexander Hoff unlautere Vertragsverhältnissen vorgeworfen werden,
rufen bei der grünen Gemeinderatsfraktion und dem Ortsverband ein tiefes Unbehagen hervor. Ob die
geschilderten Vermutungen, der Vertragsabschluss sei eine unlautere Vorteilsnahme des
Bürgermeisters, der Realität entsprechen, entzieht sich unserer Beurteilung und muss von den dafür
zuständigen Stellen geklärt werden.
Was aber aufmerken lässt, ist die Art und Weise sowie vor allem der Tenor, in dem Vermutungen bzw.
Verdachtsmomente kolportiert werden. Die gewählte Form der Auseinandersetzung zu einem
kommunalpolitischen Thema, sofern es denn eines ist, weckt Sorge um das Klima im Gernsbacher
Gemeinderat und den Wert eines demokratiekonformen Umgangs der Mandatsträger miteinander.
„Ganz im Stil der Denunziation wird den betroffenen Personen öffentlich strafbares oder unlauteres
Verhalten zu ihrem Eigennutz vorgeworfen, ohne bisher belegbare Beweise offenzulegen“, so Stefan
Krieg, Co-Sprecher der Fraktion, und führt weiter aus, „dass das Niveau der Auseinandersetzung hiermit
einen Tiefpunkt erreicht hat, der fern jeglicher Sachlichkeit ist. Das Amt des Bürgermeisters und die
Reputation des Gemeinderates an sich, wird mit der Unterstellung, dass hier Vertreter dieser
demokratischen Institutionen, sich an ihrem Amt persönlich bereichern und somit nicht dem
Gemeinwohl dienen, außerordentlich beschädigt.
Einen weiteren Aspekt, der für einen angemessenen Umgang unter politisch Engagierten wirbt, führt
Thomas Hentschel (MdL) an: „In Zeiten von zunehmenden Hasskampagnen und tätlichen Angriffen auf
Kommunalpolitiker sollte es Ziel aller sein, öffentliche Diskussionen rein sachlich zu halten. Auch sollte
der Privatsphäre besonderen Schutz eingeräumt werden. Stattdessen werden im vorliegenden Fall auch
die Familien der Betroffenen angegriffen und deren Wohnort preisgegeben.“
Die CDU-Fraktion tut gut daran, ihren geäußerten Verdachtsmomenten stichhaltige Beweise folgen zu
lassen, oder eben im Falle einer Kampagne diese einzustellen. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf
Vorgänge mittels Fakten geschildert zu bekommen.
Der Ortsverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Murgtal befürchtet, dass dies erst der Auftakt einer
schlechten politischen Kultur darstellt, mit welcher die CDU Fraktion in den Kommunalwahlkampf gehen
will.
„Auch wenn die Vorzeichen alles andere als günstig sind hoffen wir auf einen Sinneswandel seitens der
CDU, damit der Kommunalwahlkampf im nächsten Jahr nicht in einer Schlammschlacht ausartet und wir
einen fairen, sachlichen Kommunalwahlkampf führen können.“ Ergänzt Birgit Gerhart-Hentschel,
Sprecherin der Fraktion und Beisitzerin des Ortsverbandes.
Die von der Gaggenauer Stadtverwaltung angeordnete und zwischenzeitlich auch vollzogene Rodung von Wald, um 1000 Quadratmeter Parkfläche für Besucher des Waldseebades zu schaffen, zeigt ein erheblich fehlendes Augenmaß und Gespür für die Auswirkungen auf die Natur sowie den Klimaschutz auf Seiten der Verantwortlichen.
„Die Verwaltung muss sich der Frage stellen, inwieweit sie den Rahmen der vom Gemeinderat verabschiedeten Klimaresolution mit einer solchen Maßnahme unterläuft“, stellt Joshua Mayer, Vorstandsvorsitzender des Ortsverbandes Murgtal fest, „und sie muss sich tatsächlich darüber hinaus auch die Frage gefallen lassen, wie ernst es ihr tatsächlich mit der Umsetzung von effektiven Klimaschutzmaßnahmen ist.“
In Zeiten der voranschreitenden Klimakatastrophe kann es nicht statthaft sein, Rodungen für Parkplätze in diesem Ausmaß durchzuführen, wo doch jede CO2-Senke benötigt wird. Hierbei geht es aber nicht darum, Fundamentalkritik an Bauvorhaben per se zu üben, sondern darum, im doch weitverbreiteten Wissen über die unumkehrbaren Veränderungen, die die Klimakrise uns aufzwingen wird, bereits jetzt Bauvorhaben verantwortungsbewusst und mit Augenmaß möglichst klimaneutral umzusetzen. Und es darf auch nicht sein, dass die Kompensation durch Ausgleichsmaßnahmen einen Freifahrtschein für Baumaßnahmen aller Art bedeutet.
„Die eher beiläufige Information an den Gemeinderat vor etwa eineinhalb Jahren und die unterlassene Suche nach alternativen Lösungsvorschlägen zur Entspannung der Parksituation am Waldseebad zeigen ein diskutables Demokratieverständnis der Verwaltung“, kritisiert Eric Peplau, Grüner Fraktionssprecher in Gaggenau. „Alternativen zu dieser Rodung hätte es sicherlich in Form von E-Shuttle-Services inklusive Ausbau des E-Tankstellen-Angebots, ausgebauten Radwegen, verstärkte Werbung für Nextbike-Angebote und viele weitere Maßnahmen gegeben.“
In jedem Fall erwartet der Ortsverband ebenso wie die Fraktion der Grünen eine entsprechend umfangreich angelegte, ökologisch wertvolle Ausgleichsfläche. Die Umsetzung einer solchen wurde von Bürgermeister Michael Pfeiffer als selbstverständlich garantiert. Der Ortsverband und die grüne Fraktion behalten sich vor, die Umsetzung und die Wertigkeit der Ausgleichsmaßnahme zu prüfen.
Der Ortsverband Murgtal von Bündnis 90/Die Grünen nimmt mit Verwunderung zur
Kenntnis, dass im Gernsbacher Gemeinderat der kommunalen Wertschöpfung aus Windkraftanlagen erneut eine Absage erteilt wird. Das Abfassen eines Haushaltes, der auf zukunftsfähiges Handeln einer Kommune ausgerichtet sein muss, ist aktuell sicher
kein leichtes Unterfangen. So wird der Bedarf aus den Themenfeldern, die in Zukunft mit Sicherheit relevant werden, in Gänze ignoriert. Es muss aber die Frage erlaubt sein, inwieweit die Anforderungen an die Zukunft von Gernsbach in Zeiten der Klimakrise überhaupt erkannt werden.
Gernsbach beraubt sich freiwillig der Möglichkeit, sich finanziell und nachhaltig für die Zukunft aufzustellen. “Ein Windrad kann bis zu 250.000€ Ertrag im Jahr für die Kommune erwirtschaften. Beim Bau von 3 Windrädern sind das im Idealfall bis zu 750.000€. Eine Gegenfinanzierung ist somit langfristig gesichert.”, so Stefan Krieg, Fraktionssprecher der
Grünen im Gernsbacher Gemeinderat. Die Ablehnung des Konzepts mutet umso
bitterer an, da sich im Bereich Hohberg auf Gernsbacher Gemarkung bereits eine
Fläche befindet, welche schon als Vorranggebiet für regional bedeutsame
Windkraftanlagen ausgewiesen ist. Hier in die Planung einzusteigen, würde den
Vorteil bieten, der Konkurrenz eine Nasenlänge voraus zu sein.
“Wir sehen hierbei die Stadtverwaltung von Gernsbach in der Pflicht, für ihre
Bürger*innen mögliche Standorte für die Nutzung der Windkraft zu entwickeln. Das Ziel sollte eine energieunabhängige oder gar energieautarke Kommune sein, in der die Bürger von der Energiegewinnung profitieren können.”, meint Beate Benning-Gross, Co-Vorsitzende des Grünen Ortsverbands Murgtal.
„Während andernorts Kommunen in ähnlicher Haushaltslage forciert darüber
nachdenken, wie sie sich in Bezug auf ihre Energiesituation gegen die kommende
Klimakatastrophe wappnen können, tut sich der Gemeinderat Gernsbach nach wie vor
schwer mit notwendigen neuen Konzepten.“, ergänzt Birgit Gerhard-Hentschel, Grüne Co-Fraktionssprecherin in Gernsbach. Mittlerweile gebe es schon etliche Beispiele von Kommunen, darunter das Dorf Feldheim in Brandenburg oder die bayrischen Kommunen Wunsiedel und Großbardorf, die bereits energieautark sind oder zumindest Anstrengungen unternehmen, sich den Anforderungen an eine moderne Energiesicherung anzunähern. Der Ortsverband Murgtal sowie die Gernsbacher Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wünschen dem Gemeinderat hier mehr Weitsicht, den richtigen Weg einzuschlagen.